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„Der große Ausverkauf“ von Franz Kotteder

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Schon Georg Kreisler sang in seinem Lied “Meine Freiheit, deine Freiheit” davon, dass die Freiheit der Wirtschaft höher gestellt ist als die Freiheit der Menschen, die von dieser Wirtschaft leben. “Meine Freiheit ja”, heißt es im Lied. Damit ist natürlich die Freiheit der Wirtschaft gemeint, die Freiheit des Kapitals, die von der Verfassung garantiert wird. “Deine Freiheit nein”, ist die Freiheit des Menschen, des Lohnabhängigen, die es nicht gibt.

Warum komme ich jetzt darauf? Nun, mit TTIP wird genau diese Prinzip weiter ausgebaut. Es geht auch hier nur um die Freiheit der Wirtschaft, um den Schutz des Kapitals. Mit TTIP, vielmehr mit den Investitionsschutzregeln, die darin enthalten sind, wird die Freiheit des Kapitals noch weiter ausgebaut und die Freiheit der Menschen, die Demokratie, weiter eingeschränkt. Unternehmen könnten, wenn das kommt, gegen Staaten klagen, wenn diese Gesetze erlassen, welche die Profite von Unternehmen schmälern. Dazu gehören auch Umweltgesetze, Arbeitsschutzgesetze und viele andere Gesetze, die den Spielraum von Unternehmen einschränken könnten. Demokratisch gewählte Parlamente werden durch solche Abkommen in ihrer Freiheit eingeschränkt Gesetze zu beschließen, die die Freiheiten von Unternehmen einschränken und die dadurch zu Gewinneinbußen führen. Durch TTIP könnte es also schwer werden neue Standards im Arbeits- oder Umweltschutz zu definieren, auch die Rechte von Gewerkschaften könnten eingeschränkt werden und all das nur, damit die Freiheit von Unternehmen und vom Kapital ausgeweitet werden.

Im Buch “Der große Ausverkauf” von Franz Kotteder geht es genau darum. Er zeigt auf, in welchen Bereichen TTIP unsere Demokratie einschränken könnte, wie sich TTIP auf all unsere Lebensbereiche auswirkt und warum das TTIP, in der derzeitigen Form, so gefährlich ist. Dabei ist Franz Kotteder kein Gegner von Freihandelsabkommen, er lehnt es aber ab, dass Freihandelsabkommen die Demokratie angreifen und die Rechte der demokratisch gewählten Parlamente und Regierungen einschränkt.

Negativ am Buch ist allerdings, dass es leider schon Aussagen enthält, die längst überholt sind. Dafür kann der Autor nicht wirklich etwas, denn irgendwann geht ein Buch in Druck, aber durch diese Aussagen steht die SPD und Herr Gabriel besser da, als die Beiden es verdienen. Ansonsten sollte jeder dieses Buch lesen, egal ob er für oder gegen TTIP ist. Von mir bekommt es 4 von 5 Punkte. 

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